Nutzungsbedingungen für digitale Inhalte und Online-Dienste ab 27.04.2021

Nutzungsbedingungen für digitale Produkte und Online-Dienste des
Eigenverlags Christine Kasem
3730 Zogeldorf 1, Österreich
Telefon: +43 680 149 04 08
E-Mail: grammatikkarussell@gmx.at

A. Allgemeines

1. Geltung dieser Nutzungsbedingungen

Zusätzlich zu den AGB geltende besondere Nutzungsbedingungen für digitale Produkte und Online-Dienste

1.1 Für die Nutzung von Lizenzen digitaler Produkte sowie online angebotene digitale Produkte wie angezeigte Inhalte, Downloads, „Blättern im Buch“, Online-Abonnements und Online-Dienste gelten – ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen – die vorliegenden Nutzungsbedingungen. Widersprechen sich Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und der AGB, so haben die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen Vorrang.

1.2 Soweit der Verlag für ein digitales Produkt unterschiedliche Versionen anbietet, wird dieses nach Wahl des Kunden (1) auf einem Datenträger oder (2) als reiner Online‐Dienst zur Verfügung gestellt. Je nachdem gelten (1) nur die Bestimmungen im Abschnitt C. (Software) und Abschnitt D. (digitale Inhalte) oder (2) zusätzlich auch die Bestimmungen im Abschnitt E. (Online-Dienste).

2. Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen

Zwingende Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen vor Installation bzw. Nutzung des Produkts.

Die Nutzungsbedingungen werden (1) bei auf Datenträgern vertriebenen Produkten durch die Installation des digitalen Produktes und (2) beim Downloadkauf oder der Bestellung eines Online-Dienstes – abhängig von der Ausgestaltung des jeweiligen Produkts – durch den Bestellvorgang, durch den Zugriff auf das Produkt oder durch die Bestätigung des eingeblendeten Lizenzvertrages beim Start eines digitalen Produktes selber akzeptiert. Sollten Sie den nachfolgenden Bestimmungen nicht zustimmen, so sehen Sie bitte von einer Installation, elektronischen Bestellung, den Zugriff auf das Produkt oder von der Bestätigung des Lizenzvertrages beim Start des Produktes ab. Sie sind in diesem Fall zu der Nutzung des Produktes nicht berechtigt.

3. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

Recht des Verlages zur Änderungen der Nutzungsbedingungen und Widerspruchsfrist; Kündigungsrecht des Verlages

3.1. Der Verlag behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen aus sachlichen Gründen, vor allem zur Anpassung an rechtliche Vorgaben oder neue Leistungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für den Fall, dass zwischen dem Verlag und dem Kunden ein dauerhaftes Vertragsverhältnis besteht, gelten nachfolgende Regelungen.

3.2 Der Verlag wird in dem Fall der Änderung dem Kunden die geänderten Nutzungsbedingungen unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen postalisch, per E-Mail übermitteln. Die Änderungen der Nutzungsbedingungen gelten als von dem Kunden genehmigt, wenn der Kunde den Änderungen nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widerspricht. Das Schweigen des Kunden zu den geänderten Nutzungsbedingungen steht somit einer ausdrücklichen Zustimmung des Kunden zu den Änderungen gleich. Der Verlag wird in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der Monatsfrist hinweisen.

3.3 Ein Widerspruch des Kunden gegen die Änderungen der Nutzungsbedingungen ist zu richten an:
• per Brief: Eigenverlag Christine Kasem, 3730 Zogelsdorf 1, Österreich
• per E-Mail: grammatikkarussell@gmx.at

3.4 Übt der Kunde das Widerspruchsrecht aus, gelten die Änderungen der Nutzungsbedingungen als abgelehnt und das Vertragsverhältnis wird unter Zugrundelegung der ursprünglichen Nutzungsbedingungen fortgesetzt. Der Verlag ist in diesem Fall jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen.

4. Widerrufsrecht

Bitte beachten Sie den Ausschluss des Widerrufs nach Entfernen der Versiegelung eines Datenträgers und das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts bei unkörperlichen digitalen Produkten und Online-Diensten (siehe Widerufsbelehrung) .

B. Nutzerkonto, Datenschutz

1. Zugangsdaten, Geheimhaltung und Verlust der Zugangsdaten

1.1 Die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) dürfen nur vom Nutzer selbst verwendet werden. Der Nutzer darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben und ist verpflichtet, die Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren.

1.2 Der Nutzer ist verpflichtet, dem Verlag einen Verlust seiner Zugangsdaten oder einen Verdacht auf Missbrauch durch Dritte unverzüglich mitzuteilen. Das kann auch per E-Mail geschehen.

1.3 Bei einem solchen Verdacht ist der Verlag zur vorübergehenden Deaktivierung des Nutzerkontos berechtigt, bis der Nutzer neue Zugangsdaten erhalten hat.

2. Anmeldung über Drittanbieter

Soweit dem Nutzer die Möglichkeit gegeben wird, sein Benutzerkonto „Mein Klett“ mit einem Benutzerkonto bei einem anderen Anbieter (Drittanbieter) zu verknüpfen und das Drittanbieter-Benutzerkonto zur Anmeldung bei „Mein Klett“ zu nutzen, gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen des Drittanbieters.

C. Nutzungsbedingungen für Software (einschließlich digitale Offline-Produkte)

1. Gegenstand des Vertrags

1.1 Der Verlag („Lizenzgeber“) wird dem Kunden („Lizenznehmer“) nach Maßgabe dieses Vertrages digitale Inhalte („Produkt“) gegen Zahlung einer Vergütung zur Nutzung überlassen.

1.2 Der Vertrieb des Produkts erfolgt nach Eingabe der für die Zahlung der jeweiligen Lizenzgebühr erforderlichen Daten durch den Lizenznehmer.

2. Urheberrecht

2.1 bis 2.6 Urheberrecht des Verlages und Nutzungsrechte des Kunden bei Software

2.1 Das Produkt ist nach den gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt.

2.2. Alle aus dem Urheberrecht resultierenden Rechte stehen ausschließlich dem Lizenzgeber zu, soweit sich aus dem Lizenzvertrag nicht etwas anderes ergibt. Der Lizenzgeber räumt dem Nutzer das nicht ausschließliche Recht ein, das Produkt zu den Bedingungen dieses Lizenzvertrages ab der vollständigen und vorbehaltslosen Zahlung der vereinbarten Vergütung zu nutzen (d.h. zu installieren, zu laden und ablaufen zu lassen); im Übrigen verbleiben alle Rechte an dem Produkt und der Dokumentation bei dem Lizenzgeber. Das Nutzungsrecht ist auf den vereinbarten Zeitraum, wie in der zugestellten Rechnung ausgewiesen, begrenzt, in Ermangelung einer solchen Vereinbarung ist das Nutzungsrecht zeitlich unbefristet. Das Nutzungsrecht erlischt in jedem Fall automatisch und ohne besondere Kündigung, wenn der Lizenznehmer eine der in diesem Vertrag aufgeführten Bestimmungen verletzt. In diesem Fall ist der Lizenznehmer verpflichtet, das Produkt sofort vollständig zu löschen und/oder die Sperrung seiner Zugangsberechtigung zur Nutzung des Produktes durch den Lizenzgeber zu akzeptieren.

2.3 Urhebervermerke, Seriennummern, Wasserzeichen und sonstige Produktidentifikation dürfen in keinem Fall entfernt oder verändert werden.

2.4 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, das Produkt zu übersetzen, zu bearbeiten, zu dekompilieren, zu reverse-engineeren, zu disassemblieren oder durch Dritte Änderungen oder Eingriffe am Produkt vorzunehmen, auch nicht, um mögliche Programmfehler zu beseitigen. Das Herauslösen, Kopieren und Weitergeben von Daten jeder Art ist ebenfalls untersagt. Die Rechte des Lizenznehmers nach § 69e UrhG bleiben hiervon unberührt.

2.5 Benötigt der Lizenznehmer Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität des Produktes mit unabhängig geschaffenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine dahingehende Anfrage schriftlich an den Lizenzgeber zu richten. Der Lizenzgeber darf die Herausgabe der Informationen aus berechtigten Gründen verweigern.

2.6 Das bestimmungsgemäße Ausdrucken von in dem Produkt angebotenen Inhalten sowie das Anfertigen von Kopien dieser Materialien sind im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gestattet.

2.7 Bearbeitung von Inhalten

Digitale Produkte, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine Bearbeitung ausdrücklich zulassen (insbesondere nicht schreibgeschützte Office-Dokumente), dürfen durch den Lizenznehmer bearbeitet oder übersetzt werden. Das Herauslösen, Kopieren und Weitergeben von Daten jeder Art oder Dateien (auch die selbst veränderten) ist jedoch auch für diese Produkte im vorgenannten Umfang untersagt.

2.8 Besonderheiten für Kopiervorlagen

Besondere Rechte zur Vervielfältigung und eingeschränkten Bearbeitung von Kopiervorlagen; Beachtung von Quellenangaben:
Die Kopiervorlagen sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist verpflichtet, die Urheberrechte zu beachten und die Kopiervorlagen nur für den Unterrichtsgebrauch an allgemeinbildenden Schulen und nur in dem nachfolgend gestatteten Umfang zu nutzen:

2.8.1 Der Verlag räumt dem Kunden das nicht ausschließliche Recht ein, die Kopiervorlagen für den Unterrichtsgebrauch an Schulen zu vervielfältigen. Der Kunde ist nicht berechtigt, dieses Recht auf Dritte zu übertragen oder eine Unterlizenz zu erteilen.

2.8.2 Soweit der Kunde die von dem Verlag zur Verfügung gestellten Kopiervorlagen bearbeiten oder umgestalten möchte, hat der Kunde folgendes zu beachten:

a) Abbildungen, die in den Kopiervorlagen enthalten sind, darf der Kunde weder bearbeiten oder umgestalten noch außerhalb der Kopiervorlagen verwenden. Der Kunde darf daher auch nicht Abbildungen zuschneiden und die so gewonnenen Bildausschnitte weder innerhalb noch außerhalb der Kopiervorlagen verwenden.

b) Texte, die in den Kopiervorlagen enthalten sind und die namentlich einem Urheber zugeordnet sind (Urheberrechtsvermerk), darf der Kunde weder bearbeiten oder umgestalten noch außerhalb der Kopiervorlagen verwenden.

c) Alle weiteren Texte, die nicht unter Buchstabe b) fallen, darf der Kunde unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte der Urheber der Texte bearbeiten oder umgestalten. Der Kunde darf diese Texte aber nicht übersetzen oder außerhalb der Kopiervorlagen verwenden.

d) Text- und Bildquellennachweise, die in den Kopiervorlagen vorhanden sind, darf der Kunde nicht entfernen.

e) Der Kunde darf in die Kopiervorlagen weitere Texte oder Abbildungen nur einfügen, wenn er für diese weiteren Texte oder Abbildungen über die Nutzungsrechte zur Vervielfältigung in Kopiervorlagen verfügt.

2.8.3 Der Kunde ist für von ihm vorgenommene Bearbeitungen oder Umgestaltungen der Kopiervorlagen sowie für sich daraus eventuell ergebende Ansprüche, auch soweit es sich um Ansprüche Dritter handelt, verantwortlich.

3. Beginn und Dauer des Vertrags

Bis zur vollständigen Zahlung der jeweils fälligen Vergütung ist dem Lizenznehmer die Nutzung des Produkts nicht gestattet.

4. Versionen/Lizenzen

Einzelversion/Einzellizenz

Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer in dem sich aus Ziffer 2 ergebenden Umfang das Recht, auf das Produkt zuzugreifen bzw. dieses mit seinem Account auf mehreren Endgeräten zu nutzen. Produkte, deren Nutzungslizenz auf eine bestimmte Person namentlich übertragen ist, dürfen nur durch diese Person installiert und genutzt werden. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, geeignete Vorkehrungen zu treffen, die verhindern, dass diese Lizenz/dieses Produkt durch andere Personen als die namentlich genannte Person genutzt werden kann.

Volumenlizenz

Bei einer Volumenlizenz erwirbt der Lizenznehmer ein Paket aus Einzellizenzen für die vertraglich vereinbarte Anzahl an Schülern (Volumen) sowie eine Einzellizenz eine Lehrkraft. Bei den für die Schüler bestimmten Einzellizenzen sind die jeweiligen Nutzungslizenzen auf bestimmte Schüler namentlich zu übertragen. Im Übrigen gelten für diese Einzellizenzen gelten die Regelungen über Einzellizenzen.

Kollegiumslizenz (Fachschaftslizenz)

Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer in dem sich aus Ziffer 2 ergebenden Umfang das Recht, das Produkt zu nutzen, auf das Produkt zuzugreifen und das Produkt auf einem Server bzw. in einem lokalen Netzwerk des Lizenznehmers (Schule) zu installieren, sofern dieses technisch durch den Lizenzgeber ermöglicht wird. Die Anzahl der Nutzungsberechtigten ist dabei beschränkt auf maximal 20 Lehrkräfte desselben Fachkollegiums (Fachschaft). Dabei ist nicht die Anzahl der jeweils zur Verfügung stehenden Endgeräte maßgeblich, sondern die Anzahl der diesen Personen vom Lizenznehmer zugeordneten, persönlichen Netzwerk- oder Serverzugänge. Zudem ist die Installation, Nutzung bzw. der Zugriff auf das Produkt zur Unterrichtsvorbereitung auf jeweils einem einzelnen privaten bzw. nicht der erwerbenden Schule gehörenden Endgerät der jeweils im Kontext des Lizenznehmers (Schule) nutzenden Lehrkraft zulässig.

Klassenlizenz

Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer in dem sich aus Nr. 2 ergebenden Umfang das Recht, das Produkt zu nutzen, auf das Produkt zuzugreifen und das Produkt auf einem Server bzw. in einem lokalen Netzwerk des Lizenznehmers (Schule) zu installieren, sofern dieses technisch durch den Lizenzgeber ermöglicht wird. Die Anzahl der Nutzungsberechtigten ist dabei beschränkt auf die Lehrkraft eines Faches in einer Klasse bzw. in einem Kurs und die jeweiligen Schülerinnen und Schüler dieser Klasse bzw. dieses Kurses an einem Institut des Lizenznehmers (Schule). Die Anzahl der Endgeräte im lokalen Netzwerk, in dem das Produkt installiert wird, ist jedoch nicht beschränkt, soweit diese Endgeräte dem Lizenznehmer (Schule) gehören. Eine Installation auf weiteren Servern ist dabei unzulässig. Zudem ist die Installation, Nutzung bzw. der Zugriff auf das Produkt zur Unterrichtsvorbereitung auf einzelnen privaten bzw. nicht der erwerbenden Schule gehörenden Endgeräten für die betroffene Lehrkraft des Faches des Lizenznehmers (Schule) zulässig. Der Lizenznehmer (Schule) wird die Lehrkraft, die das Produkt nach den vorstehenden Regelungen bestimmungsgemäß nutzen darf, zur Einhaltung dieses Lizenzvertrags verpflichten. Der Zugriff auf ein Online Produkt ist bei der Klassenlizenz spatial nicht eingeschränkt.

Schulversion/Schullizenz

Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer in dem sich aus Nr. 2 ergebenden Umfang das Recht, das Produkt auf einem Server bzw. in einem lokalen Netzwerk der erwerbenden Schule zu installieren, zu nutzen bzw. auf das Produkt zuzugreifen. Die Anzahl der Computer im lokalen Netzwerk ist dabei nicht beschränkt. Eine Installation auf weiteren Servern ist dabei unzulässig. Zudem ist die Installation zur Unterrichtsvorbereitung auf einzelnen privaten bzw. nicht der erwerbenden Schule gehörenden Computern für Lehrerkräfte der erwerbenden Institution zulässig. Der Zugriff auf ein Online Produkt ist dagegen spatial nicht eingeschränkt.

5. Besonderheiten für Inhalte, die auf physischen Datenträgern ausgeliefert/erworben wurden (kurz: ‚Softwareprodukt‘)

Recht zur Weiterveräußerung, Anspruch auf Sicherungskopie, keine Bereitstellung des Quellcodes, Updates/Upgrades

5.1 Sie sind befugt, den Originaldatenträger des Softwareprodukts einschließlich des Benutzerhandbuchs und des sonstigen Begleitmaterials an berechtigte Dritte zu veräußern, vorausgesetzt der erwerbende Dritte erklärt sich mit der Weitergeltung der vorliegenden Vertragsbedingungen einverstanden. Infolge der Weitergabe erlischt Ihr Recht zur Nutzung des Softwareprodukts. Sie dürfen das Softwareprodukt einschließlich des Benutzerhandbuchs und des sonstigen Begleitmaterials Dritten nicht vermieten oder verleasen.

5.2 Die Herstellung von Sicherungskopien des Softwareprodukts ist unzulässig. Sofern trotz sachgemäßer Behandlung aufgrund von Beschädigungen, die den Gebrauch des Softwareproduktes erheblich einschränken, ein neuer Datenträger oder ein neues Handbuch benötigt wird, wenden Sie sich bitte an den Verlag (grammatikkarussell.at). Ein Austausch des Softwareproduktes wird in diesen Fällen vom Verlag für den Zeitraum der gewöhnlichen Nutzungsdauer eines solchen Softwareprodukts kostenlos vorgenommen.

5.3 Die Überlassung von Softwareprodukten erfolgt ausschließlich in maschinenlesbarer Form (object code). Der Quellcode (source code) ist nicht Vertragsgegenstand und wird nicht mit ausgeliefert.

5.4 Zur Installation der Software müssen die in der Produktbeschreibung genannten technischen Voraussetzungen auf dem Endgerät des Kunden gegeben sein.

5.5 Der Verlag kann nachträglich den Funktionsumfang erweitern und entscheiden, ob die neuen Funktionen auch bestehenden Kunden kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Ein Anspruch des Kunden auf kostenlose Updates oder Upgrades besteht nicht.

6. Gewährleistung und Haftung

Die Verjährungsfrist für Ansprüche von anderen Lizenznehmern als Privatpersonen wegen Sachmängeln an den Produkten beträgt 12 Monate. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt, sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Verletzung von Garantien, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Lizenzgebers und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs.

Bei einigen Produkten kann es aufgrund dem Verlag nicht zustehender digitaler Veröffentlichungsrechte dazu kommen, dass bestimmte textuelle, bildliche oder mediale Elemente nicht angezeigt werden dürfen. Dies begründet keinen Mangel.

D. Nutzungsbedingungen für digitale Inhalte (außer digitale Offline-Produkte und Software)

1. „Blättern im Buch“

Die Inhalte des Angebotes „Blättern im Buch“ dienen ausschließlich Demonstrationszwecken, sofern nichts anderes angegeben ist. Eine dauerhafte (also über die Speicherung im Arbeitsspeicher hinausgehende) Speicherung, Vervielfältigung, Weitergabe oder öffentliche bzw. schulische Präsentation der Inhalte ist nicht vorgesehen und unzulässig.

2. Online-Links und Codes

Über Online-Links/Codes bereit gestellte Inhalte dienen ausschließlich der Ergänzung anderer Produkte des Verlags und unterliegen hinsichtlich der Nutzung und Weitergabe denselben Beschränkungen wie die Produkte, in denen auf die Online-Links/Codes hingewiesen wird.

Die Verwendung der Inhalte ist nur im Zusammenhang mit der Nutzung des Produkts, zu dem die Inhalte des Online-Links/Codes eine Ergänzung darstellt, gestattet. Auf Online-Links/Codes des Verlages darf aus anderen, nicht von dem Verlag herausgegebenen Online- oder Offline-Medien nicht direkt verwiesen oder verlinkt werden.

3. Nutzungsrechte

Mit Zahlung des Kaufpreises für die digitalen Produkte erteilt der Verlag dem Kunden ein nicht übertragbares Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den privaten und schulinternen Gebrauch, jeweils vorbehaltlich der Nutzungsbedingungen für die Produkte und in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen.

Der Kunde darf die digitalen Inhalte unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen nur zum privaten und schulinternen Gebrauch kopieren und speichern. Der Kunde versichert und stimmt zu, dass er die digitalen Produkte nur zum privaten und schulinternen Gebrauch und nicht zur Weiterverbreitung der digitalen Inhalte oder zu sonstigen Zwecken nutzen wird. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der digitalen Produkte und deren Inhalte die Urheberrechte nicht zu verletzten und alle anwendbaren Gesetze zu beachten.

4. Urheberrecht des Verlages

Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, die Inhalte der digitalen Produkte nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu ändern, anzupassen, zu bearbeiten, zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen, es sein denn, dies wird ihm ausdrücklich durch den Verlag erlaubt.

5. Laufzeit des Produkts

Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten der Abonnements von Online-Produkten und Online-Diensten richten sich nach den jeweiligen Produktbeschreibungen, die dem Kunden bei der Bestellung angezeigt werden.

6. Verfügbarkeit

Online-Produkte und Online-Dienste sind grundsätzlich jederzeit verfügbar. Für diese permanente Verfügbarkeit übernimmt der Verlag allerdings keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Verlag nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.

7. Download und Sicherheitskopie

Der Verlag fordert bei der Bestellung von digitalen Produkten den Kunden zum unverzüglichen Download der Produkte und zur Anfertigung einer Sicherheitskopie auf. Der Verlag behält sich das Recht vor, die digitalen Produkte und deren Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder zu löschen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber dem Verlag abgeleitet werden.

Das Risiko für Verluste nach dem Kauf sowie für Verluste der digitalen Inhalte einschließlich Verlusten auf Grund eines Computer- oder Festplattenausfalls trägt der Nutzer. Der Anbieter übernimmt keinerlei Ersatz für Schäden, die dem Nutzer aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung digitaler Inhalte jedweder Art entstanden sind.

Stand 27.04.2022