Die Verfasser der Gesetze älteren Datums waren auf Lesbarkeit bemüht. Man muss sich nur ein wenig hineindenken.
Erst durch Versuche, ihre Klarheit im Eigeninteresse umzudeuten, macht OGH-Urteile notwendig, um die Grenzen zu definieren.
Folgende Schritte lassen sich erkennen:
🎯 Die Entwicklung der Gesetzessprache:
- Gesetze sollten verstanden werden. Ihre Verfasser waren um die Verständlichkeit bemüht
Sie vertrauten auf klare Sprache und gesunden Menschenverstand. - Gesetze, die ursprünglich klar waren,
werden von Interessengruppen absichtlich „uminterpretiert“. - Heute werden Gesetze durch Verklausulierung verschleiert.
Nicht aus Notwendigkeit – sondern aus Interesse.
Was einfach war, wird kompliziert, damit das Durchsetzen von Eigeninteressen leichter wird. - Das zwingt die Gerichte (z.B. den OGH) dazu,
in Einzelfallentscheidungen wieder klarzustellen,
was eigentlich längst klar gewesen wäre. - Jede Umdeutung macht ein weiteres Urteil notwendig.
Und jede Spitzfindigkeit entfernt das Recht ein Stück weiter vom Rechtssinn. - Die Urteile wachsen,
die Rechtsprechung wird komplexer,
und das ursprüngliche Ideal – Rechtssicherheit für alle – geht immer mehr verloren.
✨ Ein klarer Schluss:
Nicht die Bürger machen das Recht unverständlich.
Sondern die, die es zu ihrem Vorteil beugen wollen.