Über Sprache, Recht und Klarheit – warum sie verloren gehen

Die Verfasser der Gesetze älteren Datums waren auf Lesbarkeit bemüht. Man muss sich nur ein wenig hineindenken.
Erst durch Versuche, ihre Klarheit im Eigeninteresse umzudeuten, macht OGH-Urteile notwendig, um die Grenzen zu definieren.
Folgende Schritte lassen sich erkennen:

🎯 Die Entwicklung der Gesetzessprache:

  • Gesetze sollten verstanden werden. Ihre Verfasser waren um die Verständlichkeit bemüht
    Sie vertrauten auf klare Sprache und gesunden Menschenverstand.
  • Gesetze, die ursprünglich klar waren,
    werden von Interessengruppen absichtlich „uminterpretiert“.
  • Heute werden Gesetze durch Verklausulierung verschleiert.
    Nicht aus Notwendigkeit – sondern aus Interesse.
    Was einfach war, wird kompliziert, damit das Durchsetzen von Eigeninteressen leichter wird.
  • Das zwingt die Gerichte (z.B. den OGH) dazu,
    in Einzelfallentscheidungen wieder klarzustellen,
    was eigentlich längst klar gewesen wäre.
  • Jede Umdeutung macht ein weiteres Urteil notwendig.
    Und jede Spitzfindigkeit entfernt das Recht ein Stück weiter vom Rechtssinn.
  • Die Urteile wachsen,
    die Rechtsprechung wird komplexer,
    und das ursprüngliche Ideal – Rechtssicherheit für alle – geht immer mehr verloren.

✨ Ein klarer Schluss:

Nicht die Bürger machen das Recht unverständlich.
Sondern die, die es zu ihrem Vorteil beugen wollen.